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Rücktrittsrecht

 

1. Rücktritts(Widerrufs)belehrung für Verträge über die Lieferung von Software bzw. Lizenzen, sowohl bei Lieferung der Software auf Datenträgern als auch bei Zurverfügungstellung über Download

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
 

Rücktrittsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Dies gilt grundsätzlich auch beim Download oder dem Streaming von digitalen Inhalten. Die Rücktrittsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Das gilt natürlich auch für das Abo. Bei solchen Verträgen über die regelmäßige Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg beginnt die Rücktrittsfrist mit dem Tag, an dem Sie ein von Ihnen benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der zuerst gelieferten Ware erlangt.
Um Ihr Rücktrittsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ARTAKER Büroautomation GmbH, Heumühlgasse 11, 1040 Wien, cad-shop@artaker.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Rücktrittsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Rücktrittsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Rücktrittsrechts vor Ablauf der Rücktrittsfrist absenden.
 

Folgen des Rücktritts

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Rücktritt dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Rücktritt dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
 

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Rücktrittsrechts

Das Rücktrittsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
 

 

2. Rücktritts(Widerrufs)belehrung für Verträge über die Lieferung von physischen Waren

Darunter fallen nicht Verträge zur Lieferung von Software bzw. Lizenzen, auch wenn diese auf Datenträgern wie USB-Sticks zur Verfügung gestellt werden.
Verbrauchern steht beim Kauf von physischen Waren (ausgenommen USB-Sticks samt darauf befindlicher Software) ein Rücktrittsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
 

Rücktrittsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Rücktrittsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Werden Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung getrennt geliefert, beginnt die Rücktrittsfrist also mit dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der zuletzt gelieferten Ware erlangt.
Um Ihr Rücktrittsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ARTAKER Büroautomation GmbH, Heumühlgasse 11, 1040 Wien, cad-shop@artaker.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Rücktrittsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Rücktrittsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Rücktrittsrechts vor Ablauf der Rücktrittsfrist absenden.
 

Folgen des Rücktritts

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Rücktritt dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Rücktritt dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
 

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Rücktrittsrechts

Das Rücktrittsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
 


3. Rücktritts(Widerrufs)belehrung für Verträge über die Erbringung von Dienst- oder Schulungsleistungen

Im Allgemeinen haben Verbraucher mit Wohnsitz in der EU das Recht bei im Fernabsatz geschlossenen Verträgen, binnen 14 Tagen ab Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt auch bei der Erbringung von Dienst- oder Schulungsleistungen (in Folge „Schulung“ abgekürzt), sodass den Verbraucher für bereits erbrachte Leistungen des Unternehmers keine Zahlungspflicht trifft, wenn diese innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsabschluss stattfindet und der Verbraucher von diesem Vertrag nach durchgeführter Schulung zurücktritt.
 

Information für Verbraucher über den Verlust des Rücktrittsrechtes

Der Gesetzgeber hat daher die Möglichkeit eingeräumt, dass Sie auf Ihr 14-tägiges Rücktrittsrecht verzichten können und so wird es uns möglich, die Schulung auch innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsabschluss durchzuführen.
Sie haben kein Rücktrittsrecht, wenn wir – mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung, verbunden mit Ihrer Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Ausführung der Schulung beginnen und diese sodann vollständig durchgeführt haben.
 

Erklärung über Verlangen und Kenntnisnahme vom Beginn der Leistungserbringung vor Ablauf der gesetzlichen 14-tägigen Rücktrittsfrist

Mit der Bestellung der Schulung verlangen Sie ausdrücklich und erklären Sie daher Ihr Einverständnis und nehmen zur Kenntnis, dass mit der Durchführung der Schulung noch vor Ablauf der 14-tägigen Rücktrittsfrist begonnen wird. Sie sind ausdrücklich damit einverstanden, dass in diesem Fall kein Rücktrittsrecht mehr besteht, wenn die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde, und nehmen den Verlust des Rücktrittsrechtes ausdrücklich zur Kenntnis.
Sollte die Durchführung der Schulung erst nach Ablauf der 14-tätigen Frist ab Vertragsschluss beginnen oder vor Ablauf der 14-tägigen Frist noch nicht vollständig durchgeführt sein, haben Sie das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Treten Sie von einem Vertrag über die Schulung zurück, nachdem Sie das Verlangen erklärt haben, dass wir mit der Durchführung der Schulung vor Ablauf der 14-tätgigen Frist beginnen und haben wir hierauf mit der Durchführung der Schulung begonnen und noch nicht zur Gänze erbracht, so haben Sie einen Betrag zu zahlen, der im Vergleich zum vertraglich vereinbarten Gesamtpreis verhältnismäßig den von uns bis zum Rücktritt erbrachten Leistungen entspricht.
Um Ihr Rücktrittsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ARTAKER Büroautomation GmbH, Heumühlgasse 11, 1040 Wien, cad-shop@artaker.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Rücktrittsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Rücktrittsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Rücktrittsrechts vor Ablauf der Rücktrittsfrist absenden.
 

Folgen des Rücktritts

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Rücktritt dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Im Falle des Rücktritts nachdem Sie das Verlangen erklärt haben, dass wir mit der Durchführung der Schulung vor Ablauf der 14-tätgigen Frist beginnen und wir hierauf mit der Durchführung der Schulung begonnen haben und noch nicht zur Gänze erbracht haben, den anteiligen Betrag.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
 

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Rücktrittsrechts

Das Rücktrittsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.